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ETHISCHE WERTE ALS GRUNDLAGE EINER VERFASSUNG - angesichts der vielen Freiheitsbestrebungen ein aktueller Gedankenansatz |
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Viele Länder streben nach neuen Rechten neuen Verfassungen. Hier ist ein Ansatz, der beachtenswert ist.
In der Verfassung Boliviens wurden grundlegend erstrebenswerte Gedanken aufgenommen. Einige Passagen daraus mögen uns anregen, neue-alte Werte anzudenken. Lesen Sie hier einige Auszüge: http://www.gela.at/web/files/Neue_Verfassung_Boliviens.pdf
Der indigene Präsident Evo Morales feierte Bolivien als "Land der Chancengleichheit für alle". Und ähnlich ist es auch im Vorwort der Verfassung zu lesen:
"[...] aus der Tiefe der Geschichte kommend, inspiriert von den Kämpfen der Vergangenheit [...] erschaffen wir heute einen neuen, auf Respekt und Gleichheit gründenden Staat, mit den Prinzipien Selbstbestimmung, Würde, Vervollkommnung, Solidarität, Harmonie und Gerechtigkeit in der Verteilung und Umverteilung des Sozialprodukts. Wir erschafen einen Staat, in dem das Streben nach dem guten Leben vorherrscht, mit Respekt vor der wirtschaftlichen, sozialen, rechtlichen, politischen und kulturellen Vielfalt der Bewohner dieses Landes. Im gemeinsamen Zusammenleben soll jeder Mensch Zugang zu Wasser, Arbeit, Bildung, Gesundheit und Heim haben."
Was ist so revolutionär an der Verfassung?
Die Verfassung könnte einen neuen Weg des Sozialismus begründen und gibt vielleicht die richtigen Antworten auf viele Probleme unserer Zeit. Sie ist darauf ausgerichtet "ein gutes Leben" für die Bürger zu ermöglichen (ähnlich wie in der Verfassung Bhutans, in der die Steigerung des Bruttonationalglücks das oberste Gebot ist) - und das war ja ursprünglich auch der Sinn eines Staates.
Dazu geht Bolivien in Zukunft ein paar radikale Schritte:
- Das indigene Prinzip des "guten Lebens" ist als rechtliche Grundorientierung in die Verfassung aufgenommen. Wie keine zuvor schützt sie dazu das Individuum durch liberale staatsbürgerliche Rechte.
- Erstmals wird die Pachamama, die Mutter Erde, als philosophisch-juristische Kategorie zur Sicherung des Allgemeinwohls in eine Verfassung aufgenommen.
- Naturgüter und öffentliche Leistungen gelten als Menschenrecht und dürfen nicht privatisiert werden. Die natürlichen Ressourcen Boliviens sind ab sofort gemeinschaftliche Güter gesellschaftlichen Eigentums.
- Auch Land ist Gemeinschaftsgut und für Grundbesitz gilt eine Höchstgrenze von 5000 ha. Wenn privates Land seine „landwirtschaftliche und soziale Funktion" nicht erfüllt, darf es vom Staat beschlagnahmt werden.
- Wasser, Strom und Telefon sind zukünftig Menschenrechte, die „kein privates Business, sondern eine öffentliche Dienstleistung sind", wie Präsident Morales betont. Wichtige Wirtschaftszweige wie Öl, Gas, Telekommunikation, Transport, Wasser und Strom werden daher Allgemeingut.
- Erstmals erhalten die indigenen Völker Boliviens umfassende Rechte zur kulturellen Selbstbestimmung, inklusive eigenständiger Verwaltung und Rechtsprechung.
- Demokratie wird durch außerparlamentarische, kommunale und indigene Autonomien, sowie durch Raum für Eigenverantwortung dezentralisiert.
- Die Verfassung gewährt das einklagbare Recht auf Ernährung, Trinkwasser, kostenlose Bildung und Gesundheit und angemessene Bezahlung für jeden Bürger Boliviens.
Auszüge aus: http://www.sein.de/gesellschaft/politik/2009/statt-eu-vertrag-lieber-die-verfassung-boliviens.html
Link zu Gedanken über das Bruttonationalglück: http://www.sein.de/archiv/2008/juni-2008/bruttonationalglueck.html
Autoren vom PDF oben: http://www.erdschule.ch
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